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Rückschau: Krisen, Bomben, Bubbletea – Das waren die 2010er-Jahre

Bei der Tagespolitischen Debatte diskutieren wir über die politischen Fragen, die gerade alle beschäftigen. Wir fragen uns, warum passiert, was passiert? Wie können wir uns die aktuelle politische Entwicklung erklären?

Die 2010er-Jahre sind zu Ende. Das haben wir als Junge Linke zum Anlass genommen, um bei der Tagespolitischen Debatte noch einmal zurückzuschauen: Was hat das letzte Jahrzehnt geprägt? Wo hätte es Chancen für linke Politik gegeben? Und welche Lehren müssen wir aus den letzten Jahren ziehen, damit wir 2030 als Linke auf größere Erfolge zurückblicken können?

Vertane Chancen?
Die Ausgangslage für einen linken Politikwechsel schien 2010 so gut wie schon lange nicht mehr: Nach der globalen Finanzkrise war das Vertrauen in die Finanzmärkte grundlegend erschüttert. PolitikerInnen, die jahrelang die Notwendigkeit des Sparens und die Effizienz der Märkte gepredigt hatten, retteten plötzlich bankrotte Banken mit Steuermilliarden. Angela Merkel sprach von Vertrauen, das die Finanzmärkte verspielt hätten, und sogar bürgerliche Tageszeitungen fragten sich am Titelblatt, ob Marx nicht doch recht hatte. 

Diese Selbstzweifel waren aber schnell vergessen: Als ein griechischer Staatsbankrott drohte und auch Länder wie Irland oder Portugal ins Straucheln gerieten, wurde aus der Finanzkrise schnell eine Staatsschuldenkrise gemacht. Vom Bankensektor, der die Krise erst losgetreten hatte und der an den Finanzhilfen für Griechenland hervorragend mitverdiente, war plötzlich keine Rede mehr. Stattdessen war in österreichischen und deutschen Zeitungen von den “faulen Griechen” zu lesen, die den Gürtel enger schnallen sollten. 

Eine weitere Chance für die Linke hätten die zahlreichen Proteste der 2010er-Jahre sein können: Arabischer Frühling, Occupy Wall Street, Demonstrationen im türkischen Gezi-Park, Fridays for Future. Alleine im letzten Jahr kam es zu Aufständen in Chile, Bolivien, Hongkong und im Irak. Insgesamt waren im vergangenen Jahrzehnt so viele Menschen auf der Straße wie seit den 68ern nicht mehr. Die Bewegungen wurden aber wie wenige davor Label-Proteste: arab spring oder Occupy, die Platzbesetzungen und das for future werden zu Marken. Gleichzeitig findet sich wenig Reflexion der Bewegungen auf vergangene, gescheiterte Proteste. 

Aus all den Krisen des Jahrzehnts ging schließlich nur die Rechte gestärkt hervor. Die 2010er-Jahre haben uns gezeigt, wie schnell Chancen für die Linke auch wieder vergehen, wenn ihnen keine politische Kraft entspricht, die einen Führungsanspruch stellen und den Protesten eine machtpolitische Perspektive verschaffen kann. Auf die nächste Krise werden wir uns besser vorbereiten müssen, wenn die Rechte nicht noch weiter erstarken soll.

Krisen mit ungewissem Ausgang
Der Begriff “Postdemokratie” wurde 2004 durch das gleichnamige Buch vom britischen Politologen Colin Crouch bekannt. Damit wird eine Gesellschaft beschrieben, in der zwar formal demokratische Institutionen bestehen, die Bevölkerung jedoch nur über Themen abstimmen kann, die zuvor von Eliten oder PR-Institutionen vorgefiltert wurden. Wahlen werden dabei zum reinen Spektakel. Die 2010er-Jahre boten einige Anlässe, an denen breit über eine Krise der Demokratie diskutiert wurde: Erschreckend schnell schlitterten etwa Ungarn oder die Türkei in eine autoritäre Staatsform und nationalistische Parteien feierten fast überall in Europa Erfolge. Ereignisse wie das Brexit-Votum oder die Wahl Trumps sind aber nicht nur Teil des postdemokratischen politischen Spektakels sondern auch Versuche, sich gegen eine Politik aufzulehnen, die sich vollkommen von der Mehrheitsbevölkerung abgekapselt hat – jedoch ohne tatsächlich mit den postdemokratischen Verhältnissen zu brechen.

Aber nicht nur innenpolitische Konstellationen, auch die internationale Ordnung nach dem Fall des eisernen Vorhangs befindet sich im Umbruch: Die EU erlebte in diesem Jahrzehnt durch innere Konflikte im Rahmen der Staatsschuldenkrise und aufkommenden Nationalismus – beides Entwicklungen, die die EU-Eliten aktiv vorangetrieben haben – eine Krise. Spätestens seit dem Brexit-Votum ist das Projekt der EU in der Defensive, eine Vertiefung oder Erweiterung der Union ist in weite Ferne gerückt.

Ebenfalls in Bedrängnis geraten ist die Stellung der USA als international führender Weltmacht: Schon 2010 wurde China zur zweitgrößten Wirtschaftsnation der Welt und hat seitdem noch weiter an Gewicht gewonnen, gleichzeitig versuchen Staaten wie Russland, die Türkei oder der Iran seit einigen Jahren verstärkt, als Regionalmächte z.B. im Nahen Osten mitzumischen. Den gewichtigsten Umbruch brachte aber wohl die Wahl Donald Trumps 2016 zum US-Präsidenten. Unter dem Slogan “America First” versprach er, Jobs in den USA zu schaffen und das Engagement der USA als Weltpolizei zu beenden. In den 2010er Jahren bedeutete dies eine zuvor schon lange nicht mehr gekannte Zurückhaltung eines US-Präsidenten bei militärischen Auslandseinsätzen. 

Die Krisen der Postdemokratie, der EU und des Empire der USA begleiten uns ins neue Jahrzehnt. Zu welchen Protesten, Brüchen und Rettungsprojekten sie noch führen werden, bleibt aber offen. In jedem Fall wird unsere kommende Aufgabe vor allem darin bestehen, uns in eine Position zu bringen, wo wir nicht nur hoffen sondern auch wirkmächtig handeln können.