Von linken erfolgen lernen

Antrag zur Unterstützung des Wahlantritts der KPÖ Steiermark bei den steirischen Landtagswahlen am 24.11.2019 Antragssteller*innen: Julia Prassl, Max Veulliet, Theresa Schlag, Lukas Wurzinger

beschlossen am 09.11.2019

Als der Kommunist Ernest Kaltenegger 1998 Wohnungsstadtrat der Stadt Graz wurde, war das ein Lichtblick für die österreichische Linke und das Ergebnis jahrelanger Arbeit. Seit den 1970er Jahren gab es keine Linke mehr in den Landtagen. Die Kommunistische Partei setzte sich mit ihrem Mieternotruf glaubhaft für die Interessen der Grazerinnen und Grazer ein. 2005 gelang der Einzug in den steirischen Landtag, seitdem kämpft die Kommunistische Partei auch dort für soziale Politik. 

 

In Graz gibt es das erstaunliche Phänomen, dass sich Menschen, die bei Nationalratswahlen andere Parteien wählen, auf Gemeinderats- und Landtagsebene für die KPÖ entscheiden. Sie wird fest mit dem Thema Wohnen verknüpft, man weiß: im Notfall kann man sich von den MandatarInnen Hilfe erwarten. Sie ist auch deshalb glaubhaft, weil die MandatarInnen einen Großteil ihres Gehalts spenden. Somit ist die Kommunistische Partei Steiermark für die Linke in Österreich eine Messlatte und der Beweis, dass eine linke Alternative erfolgreich sein kann. 

 

Am 24.11. wird in der Steiermark früher als erwartet ein neuer Landtag gewählt. Die Grünen und die ÖVP erwarten sich Zugewinne und die SPÖ wird erbittert um den ersten Platz kämpfen. Das sind keine einfachen Ausgangsbedingungen für die KPÖ. Vor allem mit den Grünen konkurriert sie um wichtige Stimmen in Graz,, die ihr das Grundmandat sichern könnten. Wir, Junge Linke Wien, wollen jetzt ein Zeichen der Solidarität setzen und die Partei, die gegen die unsoziale Politik der anderen Parteien standhaft bleibt, unterstützen. 

 

Wir können wir von der KPÖ in der Steiermark viel lernen. Wie kann man ein Thema im Wahlkampf besetzen und damit in der Öffentlichkeit durchkommen? Was braucht es, um Menschen von der eigenen Politik überzeugen zu können? Wie funktioniert die Arbeit im Gemeinderat und im Landtag? Das sind Fragen, die wir uns im Vorfeld der Wien-Wahl stellen werden und die sich die KPÖ Steiermark schon gestellt hat. Von einer Reise in die Steiermark können wir also auch viel für das kommende Jahr mitnehmen!

 

Beschluss

Junge Linke Wien unterstützen die KPÖ Steiermark in ihrem Landstagswahlkampf und fahren dazu am 15.11. und 16.11. nach Graz. Ziel als Junge Linke Wien ist es, dass aus jeder Bezirksgruppen mindestens zwei Leute dort etwas für die kommende Zeit in Wien lernen können.