Protokoll - 2. Landeskongress von Junge Linke Oberösterreich

 

PROTOKOLL 2. LANDESKONGRESS 

DER JUNGEN LINKEN OBERÖSTERREICH

ORT

Linz, Altes Rathaus (Hauptplatz 1)

DATUM

3.11.2019, 14:12-18:19

TEILNEHMER*INNEN

Mitglieder: Tobias Bergthaler, Melanie de Jong, Franziska Decker, Maximilian Friedl, Teresa Griesebner, Tarek Kornfellner, Dario Krenn, Julian Matjasic, David Heck, Florian Palenek, Ralf Schinko, Anna Fritsch, Christian Kohlberger, Julia Moser;
(5 weiblich, 9 männlich)


Gäste: Sarah Pansy (Bund), Jakob Hundsbichler (Bund/Präsidium), Karolin Hofbaur (Präsidium), Hanna Weissengruber (Interessierte), Ksenia Terzioglo (Interessierte), Georg Sembera (Mitglied über 30);
(4 weiblich, 2 männlich)

 

TAGESORDNUNG & PROTOKOLL

1.

Eröffnung – 14:12

Landessprecher Ralf Schinko eröffnet die Sitzung.

36 Mitglieder, 14 Anwesend.

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und 

Feststellung der Beschlussfähigkeit – 14:52

Politische Geschäftsführerin Melanie de Jong erklärt wie der Landeskongress funktioniert und was während des Kongress passieren wird. 

Teresa (Landesvorstand) fragt: Was sind Statuten? 

Melanie: Statuten regeln die Arbeitsweise der Organisation. 

Einladung zum Bundeskongress wurde am 6.10. 2019 ausgeschickt – genau 4 Wochen vor dem Kongress, wie in den Statuten festgeschrieben. 

Statutengemäß wurde mindestens eine halbe Stunde gewartet, nachdem nicht mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. 

Der Kongress ist damit beschlussfähig.

3.

Bestätigung des Präsidiums

Karolin und Jakob aus dem Bildungsarbeitsteam, werden als Präsidium vorgeschlagen. 

Melanie erklärt was das Präsidium machen darf. 

Präsidium einstimmig angenommen. 

Präsidium übernimmt die Moderation der Sitzung. 

4.

Bestätigung der Tagesordnung

Jakob stellt Tagesordnung vor. 


Zwei Änderungen: 

  • keine Statutenänderung eingegangen, daher fällt dieser Tagesordnungspunkt weg.  
  • das letzte Protokoll ist nicht zeitgerecht ausgeschickt worden daher wird es erst als vorletzter Tagesordnungspunkt abgestimmt, damit noch ausreichend zeit ist es zu lesen.  

Tagesordnung wurde einstimmig angenommen 

5.

Bestätigung der Protokollführung

Präsidium schlägt sich selbst für die Protokollführung vor. Protokollführung einstimmig angenommen. 

6. 

Bericht des Landesvorstands und Entlastung des Vorstands

15:10 Melanie und Ralf vom Landesvorstand  stellen die Aktivitäten des letzten Jahres vor.

Es gibt keine Fragen zum Bericht. 

15:20 Finanzreferentin Teresa stellt den Jahresbudget-Bericht vor. 


Fragen: 

Anna Fritsch, Vöcklabruck: Wieso steht bei Projekte 0,00€? 

Teresa, Landesvorstand: Unter ”Projekte” fällt nur die Christmas-Party und die Rechnungen dafür wurden erst im Jahr 2019 bezahlt – deshalb scheinen die Ausgaben dafür beim Jahresabschluss 2018 nicht auf.


Georg, Wels: Wieso kommt so wenig durch Mitglieder und Fördermitglieder ins Budget? 

Teresa: Weil es das Budget für 2018 ist und da gab es nur 22 Mitglieder und Fördermitgliedschaft gab es da noch nicht. 

Keine weiteren Fragen


Rechnungsprüfung, Konstantin und Bea sind nicht anwesend, Teresa stellt ihren Bericht vor, Bericht steht auch in Reader. 

Keine Fragen.
Landesvorstand wird einstimmig entlastet

7.

Berichte der Bezirksgruppen

Melanie berichtet für Linz-Urfahr
Franziska berichtet für Linz-Stadt

Anna berichtet für Vöcklabruck
Max berichtet für Wels

8.

Aufnahme der Bezirksgruppen

Alle vier Bezirksgruppen (Linz-Urfahr, Linz-Stadt, Vöcklabruck und Wels) wurden einstimmig aufgenommen.

9.

ANTRAG: Politischer Leitantrag

15:49: Melanie und Ralf vom Landesvorstand stellen den Leitantrag vor. 


Verständnisfragen: 

Tarek, Wels: Es wird im Antrag davon gesprochen dass wir uns in konkrete Themen einarbeiten werden, welche sind diese? 

Melanie, Landesvorstand: Wohnen bei der Sommerwerkstatt und Psychoanlyse bei Frühlingsseminaren

Dario, Linz-Urfahr: Ausführen warum braucht es im Interesse der Vielen eine Linke Kraft? Wer ist mit AkteurInnen gemeint mit denen man zusammenarbeiten will?

Ralf, Landesvorstand: Wir wollen eine starke Linke und arbeiten überall dort mit verschiedenen linken AkteurInnen, wie DIDF, KPÖ, dem Bündnis Linz gegen Rechts oder anderen zusammen, wo es Sinn ergibt.

Melanie, Landesvorstand: wir wollen mit denen zusammenarbeiten die ähnliche  Ziele haben wie wir. KPÖ, Linz gegen Rechts, Antifa Netzwerk, es ist aber noch  nicht konkret mit wem genau man zusammenarbeiten wird. 


Debattenbeiträge: keine. 


Antrag wurde einstimmig angenommen. 

10.

ANTRAG: Jahresplan der Jungen Linken Oberösterreich
Teresa und Ralf stellen den Jahresplan vor.

Verständnisfragen:
Florian, Linz-Stadt: Seminar zu Psychoanalyse. Gibts da schon einen Referenten? Hat die Person eine Studium in Psychologie?
Antwort Teresa, Landesvorstand: Das ist ein bundesweites Seminar, Bildungsarbeitsteam organisiert das. Dieses Jahr gab es bereits ein Sommerseminar. Das Bildungsarbeitsteam wird die Seminare leiten, aber es gibt noch keine fixe*n Referent*innen. 


Max, Wels: Tag der Arbeitslosen. Da müssten wir rausfinden ob 30. April oder 2. Mai der Tag dafür ist. 


Antwort Teresa, Landesvorstand: Normalerweise 30. April.
Ralf, Landesvorstand: In Oberösterreich ist der 30. April üblich. 

11.

ANTRAG: Budgetvoranschlag für 2020
Der Antrag wird als Dringlichkeitsantrag eingereicht, weil er nicht fristgerecht eingebracht wurde. Teresa begründet die Dringlichkeit: War nicht möglich fristgerecht Infos zu künftigen Einnahmen durch Beiträge und Fördermitgliedschaften von der Bundesorganisation zu bekommen, weil ich zu spät bei Finanzreferentin angefragt habe.
Dringlichkeit einstimmig angenommen.
Teresa stellt den Antrag vor. 


Verständnisfragen: 

Franziska, Linz-Stadt: Was fällt alles unter den den Posten Öffentlichkeitsarbeit? 

Teresa: Aktionswoche zum Thema “Wohnen”, Material und Social Media Werbung.


Ksenia: Bitte nochmal die einzelnen Posten bei Öffentlichkeitsarbeit, Bildungsarbeit und Projekte erklären?

Teresa: 

– Jahresabschlussfeier ist das einzige was unter den Posten “Projekte” aufgelistet wird.  

Öffentlichkeitsarbeit:

– Aktionstage fallen ins bundesweite Budget, deshalb bei uns nicht drinnen.

– Für Social Media-Werbung 200€ budgetiert. 

– Für Material werden nur 50€  budgetiert, das sind Sachen wie Karton etc.

Bildungsarbeit:

-Bildungsveranstaltungen um auch für ReferentInnen die Fahrkosten abzudecken und somit spannende Veranstaltungen in den Bezirksgruppen zu haben, dafür sind 500€ budgetiert.

– Für die vier Großveranstaltungen sind 400€ budgetiert.

-Die beiden Seminare zu feministischer Theorie sind auch sehr knapp budgetiert mit 550 €.

-Seminar zur Kapitalismus-Kritik in Wels 250 €.  


Debattenbeitrag: 

Florian: Stimmt dem Antrag zu. Würde dafür plädieren, dass dem Posten “Projekte” ein höheres Budget zukommt, da diese oft schwer umsetzbar sind ohne finanzielle Mittel. 

Änderungsantrag als Dringlichkeitsantrag.  

Teresa und Florian besprechen den Abänderungsantrag, 15 Minuten Unterbrechung. 


Florian erklärt Dringlichkeit: weil Budget auch dringlich war, er daher nicht zuvor eingebracht werden konnte. 

Dringlichkeitsantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen.


Florian stellt den  Änderungsantrag vor.  

Bezirksgruppen sollen “freie Budgets” bekommen für Projekte, die vom Jahresplan unabhängig passieren. Dafür soll ein Topf (Posten) eingerichtet werden. In diesem Topf sollen 200€ verfügbar sein.

Verständnisfragen: 

Franziska: Worunter wird der neue Posten aufgeführt? 

Florian: eigener “Aktionismus-Topf” unter Bezirke. 


Ralf, Landesvorstand: Gesamt 200€ oder für jede Gruppe? 

Florian, Linz-Stadt: Gesamt 200€. 

Keine Debattenbeiträge. 

Abänderungsantrag einstimmig angenommen. 


Budgetvoranschlag für 2020 einstimmig angenommen

12.

Wahl des Landesvorstands und Rechnungsprüfung 

Jakob stellt die Funktionen des Landesvorstands vor sowie die

Rechnungsprüfung und den Wahlmodus. 


Wahlkommission, Franziska und Max, einstimmig angenommen. 


Ralf, Landesvorstand, stellt sich vor und bewirbt sich als Sprecher. 

Es gibt keine Fragen an den Ralf. 

Ralf wird mit 14 von 14 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an


Teresa, Landesvorstand, stellt sich vor und bewirbt sich als Politische Geschäftsführung.
David, Linz-Stadt: Was ist die Aufgabe einer Politischen Geschäftsführung?
Antwort Teresa: Organisationsentwicklung, Unterstützung und Vernetzung der Bezirksgruppen und mit Bundesorganisation, Politische Positionierung, für Gremien wie Landeskongresse zuständig.
Teresa wird mit 14 von 14 Stimmen und nimmt die Wahl an


Melanie, Landesvorstand, stellt sich vor und bewirbt sich als Finanzreferentin. 

Melanie wird mit 14 von 14 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an


Anna Fritsch und Tobias Bergthaler bewerben sich als Rechnungsprüfer*innen

Beide werden mehrheitlich gewählt und nehmen die Wahl an.

13. 

Anträge im allgemeinen Interesse der Aktivist*innen

14.

Bestätigung des Protokolls des letzten Landeskongresses

Protokoll des letzten Landeskongresses wurde mehrheitlich bestätigt.

15. 

Allfälliges

Sarah (Bundesvorstand) 

Sarah erklärt den Bundesausschuss. Dort wurde eine Entscheidung getroffen, dass man die KPÖ Steiermark im Landtagswahlkampf unterstützen wird. Spricht nochmal die Einladung aus zum Aktionstag in Graz. Das Ziel dabei ist Linke bundesweit zu unterstützen und auch  von der Erfahrung zu lernen. 


Ralf, Landesvorstand: Danksagungen. 

 

Ende der Sitzung – 18:19