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Operation Spring – Von Unschuldslamm und Sündenbock

ECKDATEN:

  • Dokumentation, 2005 (92 Min)
  • Regie: Angelika Schuster, Tristan Sindelgruber
  • Mit: Emmanuel Chukwujekwu, Ute Bock, Lennart Binder, Phillip Bischof

Vorgeschichte

Erster Mai 1999 – Tag der Arbeit. Während der Festzug der SPÖ langsam über den Wiener Ring schreitet befindet sich der Nigerianer Marcus Omofuma am Weg zum Flughafen Wien-Schwechat, von wo er mit einem Abschiebeflug außer Landes gebracht werden soll. Es soll ein Abschiebeflug sein wie so viele andere auch und am besten kein großes Aufsehen verursachen. Alltag in einem Land in dem im Jahr zuvor über 10.000 Menschen abgeschoben worden waren. So hätte es sich der Genosse Innenminister, Karl Schlögl, wohl gewünscht. Doch noch vor dem Zwischenhalt in Sofia passiert ein Unglück: Marcus Omofuma erstickt. Er war von den Polizeibeamten im Flugzeug gefesselt, sein Mund verklebt worden. Den Beamten bewusstes Kalkül zu unterstellen, würde wohl zu weit gehen, zeigt aber, wie wenig ein Menschenleben den Rassist*innen wert ist.

Ein Aufschrei folgt und eine Hoffnung Gebende Protestbewegung etabliert sich: Allen voran die schwarze Wiener Community, die sich solidarisch zeigt mit ihrem verlorenen Mitglied und die Polizei immer mehr unter Druck setzt, zu handeln.

Der Lauschangriff als Rache

Keine vier Wochen darauf startet die größte kriminalpolizeiliche Aktion seit 1945 – ihr Ziel: die Organisator*innen der Demonstrationen gegen die Polizeigewalt im Fall Omofuma. Die österreichische Polizei lässt ihre Muskeln spielen: 850 Polizist*innen stürmen nächtens Flüchtlingsheime und Wohnhäuser und nehmen 127 Afrikaner*innen fest, die beschuldigt werden Teil eines internationalen Drogenrings zu sein. Die österreichische Medienlandschaft jubelt ob des erfolgreichen Schlags gegen die angebliche Drogenmafia. In der rassistisch geprägten Diskussion stört die Vorverurteilung von Afrikanern als Drogenhändler kaum. Anlass für die Festnahmen sind offiziell freilich nicht die laufenden Proteste, die dadurch zu einem Ende kommen, sondern der erste sogenannte “große Lauschangriff” der österreichischen Geschichte, dilettantisch durchgeführt von der Polizei selbst.

Was folgt sind über 100 Prozesse, die sich an Absurdität selbst überbieten. Die Filmemacher Angelika Schuster und Tristan Sindelgruber zeichnen einige davon in einem 2005 erschienenen Dokumentarfilm, ausgezeichnet mit dem Wiener Filmpreis, nach. Langsam, fast ruhig verfolgt der Dokumentarfilm die Ereignisse, zeigt immer wieder Einspieler aus Nachrichten und lässt sich gerne auch auf kleine Details in den Verhandlungen ein.

Willkür und Vorurteil

Sindelgruber und Schuster lassen, im Gegensatz zur medialen Verhandlung der Prozesse, die Angeklagten und Verteidiger zu Wort kommen und zeigen die ganze Absurdität der Prozesse, die mit Urteilen zu über 100 Jahren Freiheitsstrafe enden – quasi alle werden für schuldig empfunden. Dabei sind die Prozesse sowie die ihnen vorangegangenen Untersuchungen fehlerhaft, das Beweismaterial dürftig und die wenigen tatsächlich gefundenen Drogen kaum Material für einen internationalen Ring, den die Ermittlungsbehörden aufgedeckt haben wollen.

Die rassistisch motivierten Verhandlungen entpuppen sich als eine tragische Posse, die der berühmten Piefke-Saga oder der Serie Braunschlag in nichts nachsteht. Die Gerichte beschneiden die Rechte der Angeklagten wo möglich und schirmen die Verhandlungen von der Öffentlichkeit ab. Es wirkt, als müssten die Angeklagten für den Tod von Marcus Omofuma bezahlen und mit ihrer Schuld das Unschuldslamm, die österreichische Polizei, nach dem Abschiebe-Mord reinwaschen. Für die Willkür der Justiz zahlen die hundert Angeklagten mit ihren Lebensjahren.

Ein bröckelnder Rechtsstaat

Die 90-minütige Dokumentation lüftet einen der größten Justizskandale der Zweiten Republik, der Aufschrei bleibt diesmal aber zu großen Teilen aus. Dabei bleibt am Ende die Frage im Raum stehen, wie das angeblich unabhängige Justizsystem derartige Vorverurteilungen und politisch geformte Prozesse zulassen kann? Und, ob der österreichische Rechtsstaat wohl nur für die gilt, die mit der richtigen Hautfarbe und genug Geld in der Tasche vor Gericht erscheinen? Dabei sei kurz nur an ehemalige Finanzminister erinnert, denen alle menschlich denkbaren rechtlichen Tricks zugestanden werden.

Die beiden Regisseure haben keinen Film geschaffen, der gute Laune verbreitet, aber einen Film, der die etwa hundert geführten Prozesse in einen Zusammenhang bringt und die gellende Frage an die österreichischen Behörden richtet, was derart rassistische Urteile mit einem Rechtsstaat zu tun haben sollen. Bis heute ist eine Antwort ausständig.

LINKS:

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 – Anwalt Phillip Bischof kommentiert den unfairen Gerichtsprozess
 – Bilanz 10 Jahre nach der Abschiebung von Marcus Omofuma im Profil