Junge Linke

Und auf wie vielen Hochzeiten tanzt du?

Leitlinien für die Unterstützung von Wahlantritten

Antrag zum 2. Bundeskongress der Jungen Linken 12.-14.04.2019 St. Gilgen am Wolfgangsee, Salzburg

Antragsteller*in: Bundesvorstand

Auf das Ergebnis von KPÖ PLUS bei der Wahl in Salzburg können wir auch als Junge Linke stolz sein. Ohne die vielen vielen Aktiven von Junge Linke wäre der Einzug in den Gemeinderat wohl auch dieses Mal nicht geglückt. Gleichzeitig waren die Ausgangsbedingungen dafür besser als gewöhnlich: Wann kann man schon behaupten, es hätten bei der letzten Wahl nur 50 Stimmen für den Einzug gefehlt? Die nächsten Versuche für Junge Linke, im Bündnis mit anderen auch Wahlerfolge zu erzielen, werden schwerer werden – umso wichtiger, dass wir genau abwägen, auf welche Versuche wir uns dabei einlassen.

Junge Linke hat sich zum Ziel gesetzt, eine linke Partei in Österreich aufzubauen. Dafür werden wir einen langen Atem brauchen. Und die Geduld, nicht dieselben Fehler zu machen wie andere Linke vor uns, die dasselbe versucht haben. Der Wunsch zu handeln kann jede Skepsis überwinden, aber nicht jede Skepsis ist unbegründet. Die Menschen warten nicht auf die Linke wie auf den Messias, der auf einem Esel in die Stadt geritten kommt um mit Palmwedeln empfangen zu werden: Die Linke wieder zu einer vertrauenswerten und mitreißenden Kraft zu machen braucht Zeit und den richtigen Einsatz unserer Energien – sonst werden wir schneller ausgebrannt sein als die Feuer der Leidenschaft entzündet sind.

Was Wahlantritte betrifft bedeutet das für uns, dass wir nicht auf jedes Bündnisangebot eingehen müssen. Neben Abwägungen über die Frage, ob die jeweilige Wahl geeignet ist, das herauszustreichen, was uns von den herrschenden Parteien unterscheidet, spielen dabei einige grundlegende Kriterien eine wichtige Rolle, nach denen Junge Linke die Sinnhaftigkeit eines Wahlantritts beurteilt. Diese Kriterien sollen dem Bundesausschuss als Grundlage dienen, über Wahlbündnisse und Wahlantritte zu entscheiden.

Notwendige Kriterien, um einen gemeinsamen Wahlantritt in Erwägung zu ziehen sind folgende:

  • Es wird ein Wahlkampfbudget beschlossen, das alle Eckpunkte der Kampagne umfasst
  • Das Bündnis legt sich auf eine klare gemeinsame Botschaft der Wahlkampagne fest
  • Die Kampagne umfasst nicht mehr als 3 Themen und benutzt einheitliche Slogans
  • Das Bündnis legt ein Wahlkampfteam mit klaren Verantwortlichkeiten und Kompetenzen fest
  • Es gibt für den Wahlantritt eine ambitionierte Zielsetzung und Aussicht auf Erfolg
  • Die Zielgruppe/n der Wahlkampagne werden klar definiert und entsprechend adressiert
  • Der/die SpitzenkandidatIn ist hinsichtlich der definierten Zielgruppen öffentlichkeitstauglich
  • Ehrenamtliche Arbeit und geringe Budgets erfordern lange Planungsfristen und Zeitpläne
  • Ziel muss vor und nach der Wahl eine Verankerung des Bündnisses auf lokaler Ebene sein.
  • Über die Verantwortlichkeiten der Mandatar*innen gegenüber dem Wahlbündnis, insbesondere über die Verwendung von über das Mandat bezogenen finanziellen Mittel ist eine Klärung vorzunehmen.
  • Die Verankerung von Junge Linke vor Ort oder im Bundesland muss ebenso vorangetrieben werden.

Beschlusstext: Der Bundeskongress beschließt, die im Antrag genannten Kriterien, darunter vor allem fixe Budgets, eine gemeinsame Botschaft und Begrenzung auf drei Themen, klare Verantwortlichkeiten und Zielsetzung, definierte Zielgruppen und lange Planungsfristen, als Beurteilungsmaßstab festzulegen, wenn kommende Wahlbündnisse beschlossen werden. Außerdem soll dem Ziel der lokalen Verankerung Vorrang eingeräumt werden.

Beschlossen am 2. Bundeskongress der Jungen Linken von 12.-14.April 2019 in St. Gilgen am Wolfgangsee

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