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Thesen zum Tag der Arbeit

THESEN ZUM TAG DER ARBEIT

Diese Thesen zum Tag der Arbeit diskutieren wir bei Online-Bezirkstreffen in ganz Österreich. Du möchtest auch mitdiskutieren? Dann melde dich einfach bei uns und komm zum Bezirkstreffen in deiner Nähe!

1. Die Arbeiter:innenbewegung ist tot! Lang lebe die Arbeiter:innenbewegung?

In der Corona-Krise wurde deutlich, was Linke längst wissen: Ohne die vielen Millionen arbeitenden Menschen geht nichts. Ihre Vertretung, der Österreichische Gewerkschaftsbund, hat sich in dieser Zeit allerdings nicht mit Ruhm bekleckert. Während die Systemrelevanz verschiedener Arbeiter:innen beklatscht wurde, fielen die Lohnrunden dürftig aus, von der Metallindustrie bis zu den Lehrer:innen.Die Home-Office-Pflicht gilt bis heute nur für Angestellte und Unternehmen können selber entscheiden, ob sie diese einführen. Auch Schutzvorkehrungen am Arbeitsplatz, wie zB. Masken, sind von der Laune der Unternehmer abhängig. 

Allerdings dürften diese Umfaller kaum überraschen. Schon 2018, als die schwarz-blaue Regierung massive Angriffe, wie den 12-Stunden-Tag, einführte, hatte der ÖGB außer einer inszenierten Demo, keine echte Antwort parat. Diese Schlappheit ist tief im ÖGB verwurzelt. In der Nachkriegszeit suchte man die nationale Einheit und glaubte diese durch die Sozialpartnerschaft gefunden zu haben. In der „Politik des Grünen Tisches“ saßen Arbeiter:innenvertreter und Unternehmensvertreter zusammen und machten sich, über die Köpfe der Betroffenen hinweg, die Spielregeln des Wirtschaftslebens aus. Damals, in der wirtschaftlichen Boom-Phase, schien das auch zu funktionieren. In den letzten Jahrzehnten, wo Krisen zur Normalität gehören und die Angriffe der Unternehmerseite immer dreister werden, hat sich die Lage verändert – doch der ÖGB hält an den sozialpartnerschaftlichen Rezepten fest. Die Eigeninitiative der Gewerkschaftsbasis ist dabei unerwünscht und ohnehin kaum zu vernehmen. 

Wieso funktioniert die Sozialpartnerschaft nicht? Was macht die Gewerkschaft da falsch? Was bräuchte es stattdessen?

2. Die Arbeiter:innenklasse ist größer als je zuvor.

Die Umfaller des ÖGB sind besonders bedrückend, weil er heute mehr Menschen als jemals zuvor vertritt: Noch nie war in der Geschichte des Kapitalismus ein so großer Teil der Gesellschaft der Arbeiter:innenklasse zuzurechnen. Entgegen mancher Behauptungen ist die Arbeiter:innenklasse nämlich keineswegs ein „Relikt der Vergangenheit“. Ganz im Gegenteil sind heute viel mehr Menschen Arbeiter:innen – das heißt ohne wesentliches Eigentum und abhängig vom Einkommen der Lohnarbeit – als noch zB. zu Karl Marx’ Zeiten. Denn während der Anteil derAnteil der „klassischen“ Industriearbeiterschaft – die nur ein Sektor der Klasse ist – sinkt, nimmt der Dienstleistungssektor zu. Das neoliberale System, in dem Konkurrenz an der Tagesordnung steht, spaltet die Arbeiter:innenklasse noch weiter. Durch falsche Versprechen von Wohlstand durch Leistung werden Arbeiter:innen gefügig gemacht und gleichzeitig werden Probleme individualisiert. Wer kein Geld hat, sei selber schuld. Daher gibt es heute kaum mehr eine einheitliche „proletarische Identität“, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung dieser Klasse zugehörig ist.

Welche Schwierigkeiten ergeben sich daraus, dass es keine einheitliche Identität als “Arbeiter:in” mehr gibt? Welche Rolle muss Klassenbewusstsein in der Arbeiter:innenbewegung spielen?

3. Die Arbeiter:innenklasse ist noch immer der Hebel zur Umwälzung.

„Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will!“ heißt es im Bundeslied des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins von 1863. 160 Jahre später führt uns die Corona-Krise dessen ungebrochene Aktualität drastisch vor Augen: An denjenigen, die die gesellschaftlichen Reichtümer produzieren und die Gesellschaft am Laufen halten, hängt das Funktionieren der Ordnung – und damit auch die Möglichkeit zu dessen Umsturz. Durch die revolutionäre Arbeiterschaft Österreichs wurde 1918 die Basis für den Sozialstaat, das Frauenwahlrecht, ein gerechteres Pensionssystem und vieles mehr gelegt. In Russland hatte das zahlenmäßig kleine Proletariat die gesamte Gesellschaft umgewälzt und die Macht der arbeitenden Menschen, der Frauen und der Armen auf ein noch nie dagewesen Niveau gehoben. Heute, wo die Klasse größer ist denn je, wäre eine Umwälzung scheinbar einfacher und gewaltloser als jemals zuvor möglich. Doch der „subjektive Faktor“, also die Einstellungen der Menschen, scheinen dem entgegenzuwirken. 

Was hält uns denn davon ab, die Gesellschaft umzuwälzen? Wie können wir es schaffen, ein revolutionären Bewusstsein in der Gesellschaft zu etablieren? Und wen brauchen wir dafür?

4. Die Arbeiter:inneklasse ist vielfältig.

Das Proletariat war zu keiner Zeit eine homogene Masse, doch heute scheint die Klasse vielfältiger denn je. Die Arbeiter:innen in Österreich haben die verschiedensten kulturellen, nationalen und geschlechtlichen Hintergründe, leben in den unterschiedlichsten Orten und Milieus, haben alle möglichen Vorlieben und arbeiten, nicht zuletzt, in Branchen, die nicht unterschiedlicher sein könnten. Den relativ gut bezahlten und organisierten Industriearbeiter:innen steht die wachsende Anzahl prekär beschäftigter Scheinselbstständiger, wie zB. in der Lieferbranche, gegenüber. Allzu leicht scheinen sich die vielen Arbeiter:innen gegeneinander ausspielen zu lassen: Hinsichtlich ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Arbeitsbedingungen oder ihrer Bezahlung. Ziel der Linken muss es sein, hier das Verbindende zu suchen und eine gemeinsame Perspektive aller Arbeitenden Menschen zu finden.

Was könnte ein verbindendes Element sein?

5. Die Arbeiter:innenklasse ist zersplittert und vereinzelt.

Diese Vielfältigkeit führt im Zusammenspiel mit der lahmen Gewerkschaft, der Individualisierung im Neoliberalismus und einer nicht voneinander unterscheidbaren Parteienlandschaft zu einer resignativen Stimmung in großen Teilen der arbeitenden Bevölkerung. In der Konkurrenzgesellschaft kämpft „jeder gegen jeden“, wobei die Verlierer immer zahlreicher werden und Solidarität zum Fremdwort wird. Heraus kommt die vielzitierte „Politikverdrossenheit“. Als Junge Linke haben wir uns zum Ziel gesetzt, genau hier einzuhaken und den vielen enttäuschten Menschen eine positive Perspektive zu bieten. Doch das ist leichter gesagt als getan. Diese Teile der arbeitenden Klasse, die vom System allein gelassen werden, sind schwer zu erreichen und in unseren eigenen Reihen stark unterrepräsentiert.

Was heißt das für uns? Wie können wir diese Menschen ansprechen und ihnen politisch etwas anbieten?

ÜBERSICHT BEZIRKSTREFFEN

Oberösterreich

Linz
Fr, 30.04. um 18:30

Niederösterreich

Wr. Neustadt + Mödling
Fr, 23.04. um 18:00

Kärnten

Klagenfurt
Fr, 23.04. um 18:30

Tirol

Innsbruck
Di, 27.04. um 19:00

Steiermark

Graz-Jakomini
Mi, 28.04. um 18:30

Graz-Gries
Do, 29.04. um 18:00

Wien

Leopoldstadt
Mo, 26.04. um um 19:00

Landstraße
Fr, 23.04 um 19:00

Neubau
Mi, 28.04. um 19:00

Josefstadt
Mi, 28.04 um 19:00

Alsergrund
Di, 20.04. um 19:00

Meidling
Do, 6.05. um 19:00

Ottakring
Mi, 28.05. um 19:00

Brigittenau
Mi, 21.04. um 19:00

Donaustadt
So, 25.04. um 17:00

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