Knackige, politische Analyse zu den wichtigsten Nachrichten

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Du fragst dich, was in der Welt passiert? Wie man die Geschehnisse aus linker Perspektive einordnen kann? Und welche Online-Artikel du eigentlich lesen solltest? Jeden Montag und Mittwoch gibt’s beim HOT TAKE knackige, politische Analyse zu den wichtigsten Nachrichten.

Orban: Vom liberalen Helden zum autoritären Rechten

Am Sonntag wurde in Ungarn gewählt. Dabei konnte der bisherige Ministerpräsident Orban wieder einen Sieg einfahren und seine Zweidrittelmehrheit im Parlament halten. Zuvor erschien der Kampf zwischen Viktor Orban und seinem Widersacher Peter Marki-Zay, der von einer breiten Anti-Orban Koalition getragen wurde, fast wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera: Anstatt anzuprangern, dass die neoliberale Politik Orbans zur Verarmung von hunderttausenden Menschen geführt hat, versuchte Marki-Zay in einem teils offen homophoben Wahlkampf, sich als besserer Konservativer zu präsentieren. Auch die rassistische Migrationspolitik Orbans wollte Marki-Zay beibehalten.

Orban, der westlich-orientierte Liberale
Angesichts der Wahl lohnt es sich, einen Blick auf die Karriere Orbans zu werfen. Nach dem Fall des eisernen Vorhangs war er eines der jungen, liberalen Gesichter des westlich orientierten Ungarns und war ab 1998 sogar eine Legislaturperiode Regierungschef. Im Jahr 2010 schaffte er das mit einem neuen Programm schließlich wieder, allerdings mit einer neuen Ausrichtung.

Der Richtungswechsel zum Autoritarismus
Nachdem Ungarn in der Finanzkrise Notfallkredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) annehmen musste, die an ein brutales Sparprogramm gebunden waren, präsentierte sich Orban, der die Kredite ablehnte, nun als Retter der nationalen Freiheit. Seitdem suchte Orban, der ehemalige Liebling des Westens, den strategischen Schulterschluss mit Ländern wie China und Russland. Gleichzeitig kürzte er Sozialleistungen, verpflichtete Arbeitslose zu öffentlicher Arbeit, senkte die Steuern massiv und verstärkte die staatliche Kontrolle des öffentlichen Lebens. Orbans politische Karriere zeigt, wie schnell liberale Rhetorik in staatlichen Autoritarismus umschlagen kann.

Die Wiener Zeitung berichtete über den Wahlkampf der Anti-Orban Koalition.

Left East beschreibt, wie Orban während der Coronakrise Staat und Wirtschaft weiter autoritär umgebaut hat.

Le Monde Diplomatique beschrieb im Jahr 2014 das Programm von Orban nach seiner Wiederwahl.

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