Junge Linke

Gemeinsam für Veränderung auf die Straße gehen

Junge Linke unterstützen den Wahlantritt von KPÖ PLUS in Salzburg.

Am 10. März finden in Salzburg Gemeinderatswahlen statt, bei denen mit KPÖ PLUS eine linke Kraft die Chance hat, in den Gemeinderat einzuziehen und dort eine konsequent soziale Stimme zu sein, die den anderen Parteien auf die Finger schaut.

Als Linke können wir derzeit kaum Erfolge feiern: Der schwarz-blauen Regierung, die immer noch fest im Sattel sitzt, haben wir wenig entgegenzusetzen. Sie hetzt täglich gegen Menschen und kompensiert jede Verschlechterung in der Sozialpolitik durch Rassismus und Ausgrenzung. Doch auch von den anderen Parteien, den NEOS oder der SPÖ sollten wir uns nichts erwarten – sie steigen in den Wettstreit darum ein, wer ein bisschen weniger unmenschlich ist und stehen der Regierung in ihrer Logik damit kaum nach.

Einen Unterschied können wir nur machen, wenn wir eine starke Linke aufbauen, die bundesweit schlagkräftig organisiert ist. Wir brauchen eine linke Partei, die in den Parlamenten vertreten und in der Gesellschaft verwurzelt ist, um wieder etwas bewegen zu können. Auch wenn wir gerade nicht viele Möglichkeiten dazu haben, ist die Lage für uns nicht aussichtslos. Wenn wir bundesweit zusammenhalten und gemeinsam etwas wagen können wir es schaffen, lokal Erfolge zu erzielen.

In Salzburg etwa, wo am 10. März Gemeinderatswahlen stattfinden, können wir mit etwas Glück einen Erfolg schaffen, der weit über die Stadt hinaus strahlt: Salzburg ist die Landeshauptstadt Österreichs mit den teuersten Wohnkosten. Gemessen am Einkommen wird in keiner Stadt soviel fürs Wohnen ausgegeben, wie in Salzburg. Auch wenn die Mieten in Salzburg für uns in Klagenfurt oder Innsbruck hunderte Kilometer entfernt sind, so ist auch klar: wenn wir leistbare Mieten oder günstige Öffis in Wien, in Hinterbrühl oder in Lienz wollen, brauchen wir die auch in Salzburg.

In Salzburg versprechen SPÖ, ÖVP und Grüne, die seit 27 Jahren in der Stadtregierung sitzen, vor den Wahlen für leistbares Wohnen zu sorgen. Doch nach der Wahl fällt das Thema wieder unter den Tisch und es ändert sich nichts – im Gegenteil: als erstes Amtsgeschäft erhöhen sie, wie 2014 die eigenen Fraktionsförderungen – und das in einer Stadt, die ohnehin besonders gut bezahlte PolitikerInnen hat.

Die unglaubwürdige Politik von SPÖ und Grünen, die sich als sozial inszenieren, wird in den nächsten Jahren nur dazu führen, dass sich weniger Leute vom politischen System in Salzburg vertreten fühlen und die FPÖ auch in Salzburg, wo diese bislang noch verhältnismäßig schwach ist, an Boden gewinnt.

Was Salzburg braucht, ist eine linke Stimme im Gemeinderat, die den regierenden Parteien auf die Finger schaut, wenn diese nach den Wahlen ihre Versprechen wieder fallen lassen wollen. Als Linke können wir in Salzburg zeigen, dass es möglich ist, als Linke Erfolge zu feiern – und das nicht nur in Graz, sondern bald überall.

Bei den letzten Wahlen war es knapp: Nur 50 Stimmen haben gefehlt – diesmal ist es möglich, in den Gemeinderat einzuziehen, aber keineswegs fix. Wir wollen deswegen gemeinsam in Salzburg für Veränderung auf die Straße gehen, und den Wahlkampf von KPÖ PLUS unterstützen.

Willst auch du vor Ort in Salzburg unterstützen? dann melde dich gern online bei uns und trag dich in das Mitmachformular ein!

Der am 1. Bundesausschuss der Jungen Linken  am 12. Jänner 2019 beschlossene Antrag “Ein Schritt nach Salzburg” ist hier abrufbar.