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Junge Linke

Wir haben es selbst in der Hand – 5-Punkte-Plan zum Aufbau einer starken Linken

Leitantrag zum 2. Bundeskongress der Jungen Linken – 12.-14.04.2019 St. Gilgen am Wolfgangsee, Salzburg

Wir Jungen Linken sind seit unserer Gründung stark gewachsen. 21 Gruppen in 7 Bundesländern werden am Bundeskongress als Bezirksgruppen der Jungen Linken aufgenommen. Wir haben damit die erste Phase des Aufbaus abgeschlossen und unsere Ziele dabei weit übertroffen. Mit der Wahl in Salzburg und dem Einzug von KPÖ PLUS in den Gemeinderat haben wir einen ersten kleinen Erfolg erreicht. Gleichzeitig müssen wir sehen, dass die ÖVP bei derselben Wahl zehnmal so viel dazugewonnen hat wie wir. Wir müssen unsere Erfolge also in die richtigen Relationen setzen, um uns bei den Kräfteverhältnissen zwischen Links und Rechts nicht zu verschätzen. Seit die schwarz-blaue Bundesregierung im Amt ist, haben es mit der Alternativen Liste (ALI) in Innsbruck und mit KPÖ PLUS in Salzburg zwei linke Antritte in die Gemeinderäte geschafft. Das zeigt, dass wir mit lokaler Arbeit langsam Erfolge schaffen können. Diesen Weg weiter zu verfolgen ist daher wichtig für den langfristigen Aufbau, der eine Kehrtwende in der aktuell von Rechten bestimmen Politik schaffen kann.

Rechte Politik fußt darauf, dass Menschen ihre eigenen Interessen auf Bestandssicherung beschränken und sie durch Angst und Abgrenzung bestimmen lassen. Linke Politik, die etwas verändern will, setzt die Reflexion der eigenen Interessen auf ihre widersprüchlichen Verwirklichungsmöglichkeiten hin voraus. Deshalb kommt rechte Politik mit Runtertreten aus, während linke Politik das Vertrauen der Menschen braucht, sich überhaupt darauf einzulassen, über das Bestehende hinauszudenken. Lokale Organisierung von links heißt deshalb, ausgehend von unseren alltäglichen Problemstellungen linke Positionen zu entwickeln, anstatt mit vorgefertigten und festgefahrenen moralischen Maßstäben aufzutreten. Hier sehen wir unseren Auftrag als Junge Linke, Menschen anzusprechen mit uns gemeinsam eine Linke aufzubauen, die einen Unterschied im Leben von uns allen machen kann und über das Bestehende weit hinausgeht. Es ist möglich, klare Positionen gegen den Kapitalismus einzunehmen und dagegen zu kämpfen, wie das Profitstreben die Menschen und ihre Umwelt überrollt. Dafür braucht es die Bescheidenheit, von den Erfahrungen der betroffenen Menschen zu lernen, ohne mit blanken Floskeln zu belehren. Das wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen tun. Im Gegensatz zu linken SozialdemokratInnen und Grünen wollen wir nicht an verlorenen Apparaten und Institutionen festhalten, sondern wieder selbstbewusst den Gestaltungsanspruch in der Gesellschaft stellen. Wir wollen aktiv etwas verändern und auf unsere gesellschaftlichen Ziele hinarbeiten.

Wir wollen Vertrauen in die Möglichkeit einer besseren Welt schaffen. Wir wollen für Politik begeistern und gemeinsam die Welt aus den Angeln heben. Aber damit das keine leeren Wünsche bleiben, haben wir viel zu tun. Und wir müssen ehrlich darüber sein, was wir momentan können und was nicht. „Vertrauen wird erschöpft, indem es beansprucht wird”, heißt es bei Bertolt Brecht. Das heißt für uns, realistisch zu kommunizieren, wie wir die Möglichkeiten linker Politik einschätzen und zu überlegen, wo und wie wir dennoch Erfolgserlebnisse schaffen können. Dafür brauchen wir viele, die an unterschiedlichen Orten zugleich aktiv linke Politik betreiben, und ihre Erfahrungen bundesweit zusammentragen. Der Rechtsruck konnte nur auf dem Boden einer massiven politischen Enteignung der Menschen stattfinden. Das betrifft die Entpolitisierung von Alltagsproblemen ebenso wie die fehlenden Beteiligungsmöglichkeiten bei den Parlamentsparteien. Mit unserem Fokus auf die Organisation in Bezirken und kleineren Städten wollen wir Jungen Linken Schritt für Schritt neue Zugänge zu Selbstermächtigung und Gestaltung des eigenen Lebens schaffen. Wenn wir Strukturen des Zusammenhalts schaffen, können diese die Grundlage einer linken Offensive gegen Armut, Ausbeutung, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus bilden. Nur, wenn wir viele sind, können wir eine Welt ohne Angst schaffen und die Zerstörung unserer Umwelt durch die Klimakatastrophe stoppen.

Um das alles zu schaffen legen wir als Junge Linke einen 5-Punkte-Plan zum Aufbau einer starken linken Partei vor:

1. Wofür wir stehen: eine starke Linke braucht klare Positionen

Links zu sein bedeutet für uns, die Überwindung von Herrschaft und Ausbeutung als Ziel vor Augen zu haben. Das ist in der aktuellen gesellschaftlichen Situation eine Utopie und scheint weit entfernt zu sein. Die Linke hat für uns die Aufgabe, die großen Ziele in den alltäglichen Interessen der Menschen sichtbar zu machen. Unsere Stärke kann nur sein, vorhandene Unzufriedenheit in Lust am Gestalten und Erfahrungen von Selbstwirksamkeit zu verwandeln. Dafür braucht es die Entwicklung von klaren Positionen, die wir nach außen tragen, und Programmarbeit, die in unsere tägliche Arbeit einfließt und ständig weiterentwickelt wird.

Wir glauben nicht, dass wir schon alles wissen, sondern, dass wir voneinander viel lernen können. Wir wollen eine Partei, in der wir uns Raum schaffen können, unsere Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam herauszufinden, wofür wir stehen und welche Wege wir erfolgreich gemeinsam bestreiten können.

  • Tagespolitische Fragen diskutieren lernen

Die Auseinandersetzung mit tagespolitischen Fragestellungen ist für uns Linke notwendig, um es zu schaffen, die großen Fragen in aktuellen Themen zu finden und aufzugreifen. Wir wollen lernen, das politische Geschehen in einen größeren Kontext einordnen zu können und daraus Schlüsse zu ziehen.

  • Eigene Interessen sichtbar machen

Der Blick vom Feldherrenhügel der Geschichte trägt nicht weit genug, um Menschen zu organisieren. Und auch wenn wir fundierte Analysen für zentral halten, schaffen diese nicht automatisch Anknüpfungspunkte, um uns im Alltag mit unseren persönlichen Problemen und Bedürfnissen zusammenzutun und gemeinsam für unsere Interessen einzustehen. Es gibt nicht die Linken auf der einen und die Menschen auf der anderen Seite, sondern wir alle haben alltägliche Interessen, die wir zum Ausdruck bringen können und sollen.

  • Handlungsfähigkeit erlangen – Befreiung aus der Ohnmacht

Nur die Erfahrung, dass wir als Linke einen Unterschied machen können, kann uns aus der vermeintlichen Ohnmacht befreien und langfristig für politische Arbeit motivieren. Daher ist es für uns zentral, Erfolge zu erleben und zu kommunizieren. Das was wir können, können wir gut machen und damit Menschen begeistern, mitzumachen, und so wieder breitere Handlungsmöglichkeiten gewinnen.

2. Lokale Organisierung stark machen

Ob mit den Menschen, die der aktuellen Politik nicht weiter zuschauen wollen oder mit denen, die sich aus Frustration und Wut schon längst abgewandt haben: Die Linke muss dort nützlich sein, wo die Menschen arbeiten und wohnen. Nur so schaffen wir die Erfahrung, dass wir zusammen etwas bewegen können. So können wir gemeinsam lernen, lachen, Vertrauen schöpfen und möglich machen, was momentan undenkbar ist. Damit sich Menschen auf den mühsamen Weg der Veränderung der Welt einlassen, müssen sie Motivationen dafür aus dem Alltag ziehen. Das funktioniert nur, wenn wir vor Ort präsent und stark verankert sind. Das heißt aber nicht, dass wir uns in lokaler Genügsamkeit üben wollen. Deshalb wollen wir uns bewusst bundesweit vernetzen und eine Linke aufbauen, die auf den lokalen Erfahrungen aufbauen kann, um langfristig Gestaltungsmöglichkeiten über den eigenen Bezirk hinaus erreichen zu können.

  • Bezirksgruppenarbeit stärken

Um eine Linke aufzubauen brauchen wir viele Menschen die an vielen Orten zugleich politisch aktiv sind. Dafür organisieren wir uns in Bezirksgruppen, und vernetzen uns auch bundesweit eng miteinander, um voneinander zu lernen und uns über unsere lokalen Herausforderungen auszutauschen.

  • Lokale Themen aufgreifen

Auf der Ebene der großen Fragen sind die Antworten leer an Erfahrung. Das heißt nicht, sie nicht mehr zu stellen, aber die Konfliktebene so konkret wie möglich zu machen. Indem wir die großen Fragen in die lokale Politik einbetten, können wir Probleme definieren, die Menschen sehen, riechen und anfassen können. Die Macht der Warenform infrage stellen kann zu Beginn etwa heißen, zu verhindern, dass Menschen aus ihren Wohnungen geworfen werden.

  • Vor Ort zusammenarbeiten

Je konkreter die Problemdefinition und je klarer die GegnerInnen, desto eher finden sich auch Verbündete. Nicht mit allen kann man langfristig zusammen eine starke Linke aufbauen. Aber viele werden bereit sein, wenigstens einige Schritte zu machen, im Leben von Menschen wichtige Unterschiede anzustoßen und sich diese gemeinsame positive Erfahrung mitnehmen. Bündnisse einzugehen macht jedoch nur dann Sinn, wenn wir als Linke genau wissen, was wir davon wollen und gestärkt daraus hervorgehen.

3. Soziale Interessen organisieren

Wir leben in einer Welt, in der die neun reichsten Menschen gleich viel besitzen wie die ärmere Hälfte aller anderen Menschen zusammen. Doch anstatt die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich zu schließen, wird weiter Politik für Reiche, Konzerne und ihre Profite gemacht. Ob es um Lohn-Betrug an prekären Arbeitsplätzen wie dem Gastronomie-Gewerbe geht oder um die Miete, die immer teurer wird: Für uns Linke wird es darum gehen, füreinander einzustehen. In Form von Kampagnen, Beratungsangeboten oder Vermittlungshilfen können wir Möglichkeiten für Menschen schaffen, für ihre Rechte und Interessen zu kämpfen. Das schafft Erfahrungen, dass man nicht alles hinnehmen muss und macht deutlich, dass Junge Linke auf der Seite der Menschen steht. Wo konkrete Hilfe möglich ist, wollen wir sie geben, wo wir bestärken und weitertreiben können, werden wir es tun. In der Auseinandersetzung mit betrügerischen Chefs oder maßlosen Immobilienverwaltungen lässt sich auch praktisch das Gemeinsame über das Trennende der Rechten stellen.

  • Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen

Solidarität ergibt sich nicht nur aus einer Idee der Humanität, sondern wird durch diese Tatsachen zu einer Notwendigkeit: Wir brauchen eine Gesellschaft, in der niemand zu kurz kommt, sonst laufen wir auch immer selbst Gefahr, auf der Strecke zu bleiben. Wir können einander helfen und viel voneinander lernen. Wir brauchen eine Welt, in der alle die gleichen Rechte haben und alle Ungerechtigkeiten bekämpft werden.

  • Wahlkämpfe gut vorbereiten

Wir wollen eine starke Linke aufbauen, und das ist ein Bekenntnis langfristig zu denken, und Geduld im Aufbau aufzubringen. Es gilt nicht dieselben Fehler zu machen wie andere Linke vor uns, die dasselbe versucht haben. Das bedeutet auch, dass wir nicht auf jedes Bündnisangebot eingehen müssen, und dass wir uns genau überlegen, welche Kämpf wir gewinnen können. Wir müssen abwägen, welche Wahl geeignet ist, das herauszustreichen, was uns von den herrschenden Parteien unterscheidet

  • Klare Botschaften setzen

Unsere Ziele sind groß und unsere Geschichte großartig. Viele Junge Leute in ganz Österreich fangen an, gemeinsam daran zu arbeiten, die Politik von Grund auf zu verändern. Wir warten nicht darauf, dass eine weitere Generation von der SPÖ enttäuscht wird, sondern wollen unsere eigenen Erfahrungen machen und aus ihnen lernen, um gemeinsam eine starke, linke Kraft aufzubauen. Und um allen zu zeigen, wie ernst wir das meinen, brauchen wir einen gemeinsamen Auftritt nach außen, klare und verständliche Botschaften, hinter denen wir alle stehen und den Raum, um diese zu entwickeln.   

4. Investitionen in eine bessere Zukunft

Dass steigende Mitgliederzahlen auch in Zeiten möglich sind, in denen vielfach dem Konzept der Mitgliederparteien eine Absage erteilt wird, zeigen die Zuwächse der sozialdemokratischen Labour Partei in Großbritannien, aber leider auch der rechtsextremen FPÖ in Österreich. Politische Arbeit und die zielgerichtete Organisierung von Menschen ist also nicht umsonst und schon gar nicht überholt. Um als Linke langfristig erfolgreich zu sein, brauchen wir Ressourcen, ohne gleichzeitig von anderen abhängig zu sein, brauchen wir Strukturen, die sich finanziell selbst tragen können. Daher ist es notwendig, eine Spendenkultur zu entwickeln. Denn um den rechten Parteien etwas entgegenzusetzen, müssen wir auf uns aufmerksam machen und die Menschen von unserer Politik begeistern. Ob das Flyer für die nächste Kampagne sind, die bezahlt werden müssen, oder Räume für die nächste Veranstaltung, die gemietet werden müssen. Wir leben in einer Welt, in der man ohne Geld nichts bekommt, daher werden wir ohne auch nicht weit kommen.

  • Spendenkultur etablieren

Es braucht eine linke Spendenkultur und Kontrolle durch die Mitglieder. Wer regelmäßig Geld in eine Sache investiert, hat ein Interesse an den Ergebnissen und wird sie nicht so einfach aufgeben. Dafür kann ein erster Schritt sein, unseren UnterstützerInnenkreis weiter auszubauen und aktiv unsere SympathisantInnen um einen Beitrag zu unserer Arbeit zu fragen. Jedes Fördermitglied geht mit unseren Werten und Zielen eine Verbindung ein – und das ist in Zeiten eines allgemeinen gesellschaftlichen Rechtsrucks sehr viel wert.

  • Finanziell unabhängig vom Staat bleiben

In Österreich gerät jede erfolgreiche Partei früher oder später in die Fänge der staatlichen Parteienförderung. Davor ist auch eine Linke mit anfangs hehren Zielen nicht gefeit. Wenn wir in Österreich eine starke Linke wollen, muss diese von Beginn an unabhängig von staatlicher Finanzierung existieren können. Dafür ist es nötig eine Struktur aufzubauen in der Mitglieder sich auch finanziell beteiligen und langfristig einbringen. Eine Politik die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet, braucht eine Struktur, die von Menschen getragen wird.

  • Projekte nach ihren Erfolgsaussichten bewerten

Als Linke sind unsere Ressourcen knapp und wir leben von der Motivation unserer Mitglieder und Glaubwürdigkeit unserer Versprechen. Wir müssen also genau abwägen, wofür wir unsere Ressourcen ins Spiel bringen wollen. Scheitern wir, so kostet uns das nicht nur unnötig Zeit und Geld, sondern macht uns auch unglaubwürdig. Daher ist es notwendig, insbesondere bei Wahlantritten die Erfolgschancen im Kopf zu behalten und sich vorher messbare Ziele zu setzen.

5. Eine starke Linke braucht Offenheit

Wir sind für alle Menschen offen, die mit uns für eine bessere Welt kämpfen wollen. Das muss sich in unserem Auftreten, in der Nachvollziehbarkeit unserer Positionen und in unseren Strukturen ausdrücken. Damit etwas Neues entstehen kann braucht es genauso klare Strukturen, die Beteiligungsmöglichkeiten eröffnen, wie Räume für verschiedene Zugänge und Fähigkeiten. Wir machen lokale Organisierungsarbeit, Aktionen, Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit. Wir feilen an unseren Positionen, Ideen und Strategien, vernetzen uns sowohl international als auch lokal und versuchen, ein breites Angebot an Bildungsarbeit zu ermöglichen. Wir arbeiten am Aufbau einer Linken die stark in der Gesellschaft verwurzelt, und auch in den Parlamenten und Gemeinderäten vertreten ist. Dabei arbeiten wir mit möglichst vielen Kräften zusammen.

  • Bundesweite Vernetzung stärken

Unsere Bezirksgruppen machen verschiedene Erfahrungen und feiern unterschiedliche Erfolge. Aber uns alle eint, dass wir viel Zeit und Energie darin stecken, das Beste aus unseren politischen Möglichkeiten zu machen und Junge Linke voranzubringen. Wir können alle voneinander lernen und haben viel, worüber wir uns austauschen können. Neben dieser wertvollen Ressource wird Junge Linke auch durch gemeinsame bundesweite Projekte schlagkräftiger.

  • Offenheit zeigen: Codes vermeiden

In der Linken haben in den letzten Jahren Abgrenzung von anderen und kulturelle Codes Einzug gehalten, die für Neuinteressierte kaum zugänglich sind. Wir als Junge Linke entwickeln unsere Organisation laufend weiter und versuchen, sie für verschiedene Zielgruppen ansprechend zu gestalten. Wir denken nicht, dass wir schon alles wissen, sondern dass wir voneinander viel lernen können.

  • Frauenförderung etablieren

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Frauen mit struktureller Benachteiligung konfrontiert sind. Deshalb verfolgen wir eine gemeinsame Genderstrategie, die Frauen die Steine aus dem Weg räumen soll, die ihnen heute vor die Füße gelegt werden. Wir achten in allen Bereichen darauf, Frauenförderung in unsere Arbeit zu integrieren.

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