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49 – Österreichische Justiz

In den letzten Wochen haben sich die Ereignisse rund um die österreichische Justiz überschlagen. Man kann schon fast seine Uhr danach stellen, so regelmäßig werden Ermittlungen, Hausdurchsuchungen oder Verdachtsfälle im Umkreis der ÖVP und von Sebastian Kurz öffentlich. Aber anstatt das alles totzuschweigen oder sich wegzuducken, wie er es sonst gerne macht, geht der Bundeskanzler in die Offensive, greift die Justiz frontal an und droht sie umzubauen. Von vielen Seiten hat dies Empörung ausgelöst. Es fällt schwer das alles einzuordnen: Wie weit bricht Kurz hier wirklich Tabus und wie ernst ist die Lage tatsächlich? Und warum lässt die ÖVP überhaupt das Justizthema noch weiter eskalieren? Außerdem wollten wir das Thema im Podcast gleich nutzen, um etwas grundsätzlicher über die Justiz zu diskutieren: Wie politisch ist sie? Wofür sollten Linke hier kämpfen? Und wie sollen wir zum Ideal der unabhängigen Justiz stehen?

Darüber spricht Flora mit Dr. Alfred Noll, er ist Jurist, lehrt an der Universität Wien, ist Autor und ehemaliger Nationalratsabgeordneter.

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